Hier berichte ich über meine Arbeit, interessante Neuigkeiten aus unserer Kanzlei sowie aktuelle Rechtsfragen.
Dienstag, 10. Juli 2007 - 09:42 Uhr
Fiestas in Denia
Am Mittwoch, dem 11.07.07, bleibt unser Büro in Denia wegen der örtlichen Fiestas geschlossen.
Freitag, 6. Juli 2007 - 14:12 Uhr
Neue Notariate an der Costa Blanca
Bild: (C) Niels Becker
Das spanische Jusitzministerium will dafür sorgen, dass sich Überlastung der Notariate entspannt. Insbesondere im Mittelmeerraum werden daher weitere Notariatsstellen geschaffen. In Spanien ist die Stellung als Notar nicht kompatibel mit Ausübung der Rechtsanwaltsberufes. Daher gibt es für jede Gemeinde nur eine beschränkte Anzahl von Notariaten. Rechtsanwaltskanzleien wie zum Beispiel auch unsere übernehmen bei der Beurkundung von Rechtsakten meist die vorbereitende Beratung und Vorbereitung der Urkunden sowie deren spätere Abwicklung (etwa beim Grundbuchamt oder beim Handelsregister) sowie die steuerliche Abwicklung, die daraus resultiert.
An der Costa Blanca sollen folgende Orte mit neuen Notarstellen bedacht werden:
Alicante (2), El Campello, Benidorm, Alfas del Pi, Altea, Denia, Jávea, Ondara, Elche, Dolores, Guardamar del Segura (2), Santa Pola (2), Albatera, Almoradí, Callosa de Segura, Orihuela, Rojales und schließlich gleich drei neue Notariate in Torrevieja.
Freitag, 6. Juli 2007 - 11:40 Uhr
Gericht in Torrevieja scheidet Deutsche nach spanischem Recht
Bild: (C) Niels Becker, Justizpalast Torrevieja
Das Gerichts erster Instanz von Torrevieja hat ein Scheidungsurteil gefällt, bei dem es das spanische Recht angewendet hat, obwohl die Beteiligten Deutsche waren. Nach dem spanischen internationalen Privatrecht ist dies normalerweise nur dann möglich, wenn die Parteien sich einvernehmlich scheiden lassen wollen (insbesondere um in den Genuss der spanischen "Express"-Scheidung ohne Trennungsjahr zu kommen). Diese Voraussetzungen waren allerdings nicht gegeben. Bei einer streitigen Scheidung ist es am Antragsteller dem Gericht das ausländische Recht nachzuweisen. Dies hatte der Antragsteller versäumt. Da die von unserer Kanzlei vertretene Antragsgegenerin aber auch daran interessiert war, dass die Scheidung ausgesprochen werden sollte, hatten wir den fehlenden Nachweis des ausländischen Rechts nicht gerügt,um so dem Gericht die Möglichkeit eröffnnen, das spanische Recht anzuwenden. Dies ist nämlich nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes dann möglich, wenn keine Partei auf das ausländische Recht rekuriert. In diesem Fall soll der Richter nicht einfach die Klage abweisen, sondern nach internen Regeln den Rechtsstreit entscheiden.
Dienstag, 3. Juli 2007 - 15:07 Uhr
Haustiere und Nachbarrecht
In der aktuellen Ausgabe der Costa Blanca Nachrichten hat Rechtsanwalt Niels Becker in der Immobilienbeilage ausführlich zum Thema Haustiere und Nachbarrecht Stellung genommen. Aus Anlass einer schnarchenden Bordeaux Dogge in Alicante, deren Fall inzwischen den Obersten Gerichtshof in Madrid beschäftigt, werden die verschiedenen rechtlichen Aspekte der Haustierhaltung in Eigentümergemeinschaften, als Mieter und die möglichen Probleme mit den Nachbarn beleuchtet.
Donnerstag, 28. Juni 2007 - 16:04 Uhr
Region Galizien flexibilisiert Pflichtteilsrecht
In Spanien ist das Erbrecht in manchen Regionen abweichend vom Zivilgesetzbuch (Código Civil) in sogenannten Foralrechten geregelt. Diese enthalten zum Teil weitgehende Abweichungen vom staatlichen Recht. So ist es in der Region Navarra beispielsweise möglich, ohne Beachtung von Pflichtteilen das Vermögen völlig frei weiterzugeben. Dagegen kann nach dem Código Civil der Nachlassplaner nur über ein Drittel seines Vermögens frei verfügen, wenn Kinder vorhanden sind. Das Regionalrecht von Galizien, das eine ähnliche Regelung vorsah ist nun zugunsten von mehr Flexibilität durch die Lei de Dereito Civil de Galicia reformiert worden. Künftig kann der Erblasser über 75% seines Nachlasses verfügen. Die Neuregelung ist hauptsächlich für Spanier mit der Zivilbürgerschaft (vecindad civil) von Galizien relevant. Für Deutsche in Spanien gilt auch weiterhin das deutsche BGB.
Mittwoch, 27. Juni 2007 - 18:49 Uhr
Fachanwälte für Erbrecht sind selten
Bild: Deutscher Anwalt Verein
Die Zahl der Fachanwälte in Deutschland ist weiter gestiegen, wie die Bundesrechtsanwaltskammer mitteilt. Allerdings ist die Spezialisierung im Erbrecht nicht gerade weit verbreitet: Von den 142830 insgesamt am 1.1.07 in Deutschland zugelassenen Rechtsanwälten waren nur 540 Fachanwälte für Erbrecht.
Rechtsanwalt Niels Becker, dem nicht nur als einem der ersten Rechtsanwälte in Deutschland dieser Fachanwaltstitel von der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf verliehen worden ist, ist auch der einzige deutsche Fachanwalt für Erbrecht, der sich mit Büros an der Costa Blanca und auf Mallorca auf deutsch-spanische, Schweizerisch-spanische und andere internationale Erbangelegeheiten spezialisiert hat. Im Rahmen dieser Spezialisierung publiziert Rechtsanwalt Niels Becker u.a. regelmäßig in Fachzeitschriften (zuletzt im Mai).
Samstag, 23. Juni 2007 - 11:34 Uhr
III. Netzwerktreffen ein Erfolg
Bild: (C) Niels Becker
Das dritte Treffen des Costa Blanca Business Netzwerks seit seiner Gründung Anfang diesen Jahres war ein voller Erfolg. Über 50 Teilnehmer kamen am 21.06.07 im Marriott Hotel La Sella zusammen unter dem Thema "Gegenseitig voneinander lernen". In kleineren Gruppen fiel diesmal die eigene Unternehmenspräsentation besonders leicht. Auch die allgemeine Diskussion, zu der Rechtsanwalt Niels Becker an einem Beispiel von Schwierigkeiten mit der Umsetzung einer Geschäftsidee den Anstoß gegeben hatte, erfreute sich reger Beteiligung. Bei dieser Veranstaltung war zusätzlich positiv zu verzeichnen, dass nicht nur deutsche sondern auch spanische, niederländische und Schweizer Unternehmer unter den Teilnehmern waren, was zusätzlich für unterschiedliche Perspektiven sorgte. Beim anschließenden "Netzwerken" hatten diesmal zwei Unternehmen zusätzlich die Möglichkeit, eine Kurzpräsention ihres Geschäfts darzustellen. Das nächste Treffen ist für den 20.9.07 geplant. Näheres wird unter www.costablanca-network.com rechtzeitig bekannt gegeben.
